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   LSG Niedersachsen-Bremen, 10.06.2020 - L 13 SB 110/17   

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https://dejure.org/2020,77540
LSG Niedersachsen-Bremen, 10.06.2020 - L 13 SB 110/17 (https://dejure.org/2020,77540)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 10.06.2020 - L 13 SB 110/17 (https://dejure.org/2020,77540)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 10. Juni 2020 - L 13 SB 110/17 (https://dejure.org/2020,77540)
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  • BSG, 16.12.2014 - B 9 SB 2/13 R

    Schwerbehindertenrecht - GdB-Feststellung - Diabetes mellitus - GdB von 50 - …

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 10.06.2020 - L 13 SB 110/17
    Die AHP und die zum 1. Januar 2009 in Kraft getretenen VMG stellen ihrem Inhalt nach antizipierte Sachverständigengutachten dar (ständige Rechtsprechung des Bundessozialgerichts &61531;BSG&61533;, vgl. z. B. Urteil vom 16. Dezember 2014 - B 9 SB 2/13 R - juris Rn. 10 m. w. N.).
  • BSG, 17.04.2013 - B 9 SB 3/12 R

    Schwerbehindertenrecht - GdB-Feststellung - GdB von 50 - Diabetes mellitus - …

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 10.06.2020 - L 13 SB 110/17
    Hierbei führen zusätzliche leichte Gesundheitsstörungen, die nur einen GdB von 10 bedingen, nicht zu einer Zunahme des Ausmaßes der Gesamtbeeinträchtigung und auch bei leichten Funktionsbeeinträchtigungen mit einem GdB von 20 ist es vielfach nicht gerechtfertigt, auf eine wesentliche Zunahme des Ausmaßes der Behinderung zu schließen (Teil A Nr. 3 d ee VMG; vgl. zum Vorstehenden auch BSG, Urteil vom 17. April 2013 - B 9 SB 3/12 R - juris Rn. 29).
  • BSG, 23.04.2009 - B 9 VG 1/08 R

    Gewaltopferentschädigung - Nordrhein-Westfalen - Aufgabenübertragung auf die …

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 10.06.2020 - L 13 SB 110/17
    Nach einem Beschluss des Ärztlichen Sachverständigenbeirats vom 18./19. März 1998 sind psychische Anpassungsschwierigkeiten, die einen Einzel-GdB von 30 bis 40 rechtfertigen, durch Kontaktschwäche und/oder Vitalitätseinbuße gekennzeichnet; derartige vom Sachverständigenbeirat entwickelte Abgrenzungskriterien können zur Auslegung herangezogen werden (BSG, Urteil vom 23. April 2009 - B 9 VG 1/08 - juris Rn. 43; Senat, Urteil vom 26. September 2018 - L 13 SB 32/17 - LSG Berlin-Brandenburg…, Urteil vom 6. Februar 2013 - L 11 SB 245/10 -, juris Rn. 45 ff.).
     
  • BSG, 20.04.2015 - B 9 SB 98/14 B

    Nichtzulassungsbeschwerde - Schwerbehindertenrecht - GdB-Feststellung - …

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 10.06.2020 - L 13 SB 110/17
    Bei der rechtlichen Bewertung dieser Auswirkungen sind die Gerichte an die Vorschläge der von ihnen gehörten Sachverständigen nicht gebunden (BSG, Beschluss vom 20. April 2015 - B 9 SB 98/14 B - juris Rn. 6 m.w.N.).
  • LSG Berlin-Brandenburg, 06.02.2013 - L 11 SB 245/10

    Schwerbehindertenrecht - Grad der Behinderung - Merkzeichen "G", "B", "H", "RF" …

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 10.06.2020 - L 13 SB 110/17
    Nach einem Beschluss des Ärztlichen Sachverständigenbeirats vom 18./19. März 1998 sind psychische Anpassungsschwierigkeiten, die einen Einzel-GdB von 30 bis 40 rechtfertigen, durch Kontaktschwäche und/oder Vitalitätseinbuße gekennzeichnet; derartige vom Sachverständigenbeirat entwickelte Abgrenzungskriterien können zur Auslegung herangezogen werden (BSG…, Urteil vom 23. April 2009 - B 9 VG 1/08 - juris Rn. 43; Senat, Urteil vom 26. September 2018 - L 13 SB 32/17 - LSG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 6. Februar 2013 - L 11 SB 245/10 -, juris Rn. 45 ff.).
  • LSG Sachsen-Anhalt, 14.12.2016 - L 7 SB 86/15

    Schwerbehindertenrecht - GdB-Feststellung - GdB von 50 - Versorgungsmedizinische …

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 10.06.2020 - L 13 SB 110/17
    Die Überzeugungsbildung in Bezug auf eine dauerhaft bestehende erhebliche psychische Erkrankung ist bei fehlender angemessener Behandlung zumindest erschwert (vgl. LSG Sachsen-Anhalt, Urteil vom 14. Dezember 2016 - L 7 SB 86/15).
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 26.09.2018 - L 13 SB 32/17
    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 10.06.2020 - L 13 SB 110/17
    Nach einem Beschluss des Ärztlichen Sachverständigenbeirats vom 18./19. März 1998 sind psychische Anpassungsschwierigkeiten, die einen Einzel-GdB von 30 bis 40 rechtfertigen, durch Kontaktschwäche und/oder Vitalitätseinbuße gekennzeichnet; derartige vom Sachverständigenbeirat entwickelte Abgrenzungskriterien können zur Auslegung herangezogen werden (BSG…, Urteil vom 23. April 2009 - B 9 VG 1/08 - juris Rn. 43; Senat, Urteil vom 26. September 2018 - L 13 SB 32/17 - LSG Berlin-Brandenburg…, Urteil vom 6. Februar 2013 - L 11 SB 245/10 -, juris Rn. 45 ff.).
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